ALBA - Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft

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Integration
 
 
 
 
 
 
 
 
Allianz für die Völker unseres Amerika

 
Handelsvertrag der Völker
                                                             
    

„ ...sehen, wie sich in Amerika die größte Nation der Welt bildet, weniger wegen ihrer Ausmaße und ihres Reichtums sondern wegen ihrer Freiheit und ihres Ruhms"                                   Simón  Bolívar
    
                           
     
„Unser Amerika", um es vom anderen Amerika, dem des Expansions- und Herrschaftsdrangs, zu unterscheiden.
                                                                                                                                            José  Martí

              
Staat                          Beitritt            Bevölkerung       Territorium              Hauptstadt

              
Antigua und Barbuda      24. Juni 2009                  87.883                   443 km²               Saint John
         
Bolivien                         29. April 2006            10.426.160          1.098.581 km²       Sucre und La Paz
            
Dominica                       26. Januar 2008               69.278                   754 km²                 Roseau
         
Ecuador                         24. Juni 2009             14.306.876            283.561 km²                   Quito

Grenada                        14. Dezember 2014          107.850                 344  km²            St. George’s  

Kuba                             14. Dezember 2004      11.242.621           110.860 km²               Havanna   

Nicaragua                      10. Januar 2007             5.465.100           129.494 km²               Managua  

St.   Cristóbal und Nieves 14. Dezember 2014            51.538                 261 km²              Basseterre
  (St. Kitts and Nevis)   

St. Lucia                        30. Juli 2013                     165.595                 616  km²               Castries  

St. Vicente und die         24. Juni 2009                    104.000                 389 km²               Kingstown
    Grenadinen  
 
Venezuela                     14. Dezember 2004        30.102.382           916.445 km²               Caracas  

insgesamt                                                                           72.129.283         2.541.748 km²
        
Am 06.02.2012 wurden Haiti und Suriname als Besondere Gastmitglieder aufgenommen.

 
 
 
Gemeinsam souverän
 
ALBA-Staaten feiern soziale Errungenschaften des lateinamerikanischen Staatenbündnisses und verurteilen US-Einfluss in Region
 
Von Volker Hermsdorf                                                         16.12.2014
 
Zehn Jahre nach seiner Gründung präsentierte sich das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA am Sonntag (Ortszeit) auf dem 13. Gipfeltreffen in Havanna als reale und erfolgreiche Alternative zum vorherrschenden Wirtschaftsmodell. Der Zusammenschluss habe die Lebensbedingungen vieler Menschen verbessert und die Unabhängigkeit der Völker in der Region gefestigt, sagte Kubas Präsident Raúl Castro zur Begrüßung der Teilnehmer. Heute sei die Allianz eine mächtige Plattform für revolutionäre Veränderungen. »Unsere Stimme wird in der ganzen Welt gehört und anerkannt«, betonte Castro. Mit den am Sonntag beigetretenen Karibikstaaten Grenada sowie St. Kitts und Nevis besteht das Bündnis aus elf Mitgliedsländern. Dazu gehören außer Kuba und Venezuela noch Bolivien, Ecuador, Nicaragua und die Karibikinseln Antigua und Barbuda, Dominica, St. Lucia sowie St. Vincent und die Grenadinen. Haiti hat einen Beobachterstatus. Als Gast nahm der Präsident El Salvadors, Salvador Sánchez Cerén, am Gipfel in Havanna teil.

In seiner Ansprache belegte der kubanische Präsident die positive Wirkung der ALBA-Projekte für die ärmere Bevölkerung der gesamten Region mit Zahlen. Er wies darauf hin, dass in zehn Jahren fünf Millionen Menschen in 18 Ländern mit dem Alphabetisierungsprogramm »Yo sí puedo« lesen und schreiben gelernt haben. Im gleichen Zeitraum wurden eine Million Patienten mit körperlichen Behinderungen oder neurologischen Einschränkungen behandelt. Bereits drei Millionen Patienten wurden im Rahmen der »Misión Milagro« vor dem Erblinden bewahrt, diese sieht Operationen und die Behandlung von sechs Millionen Menschen mit Augenkrankheiten vor. Zudem seien mit Hilfe von ALBA-Programmen bislang 23.944 Ärzte ausgebildet worden. ALBA versteht sich selbst als »integraler Prozess, der die Beseitigung der sozialen Ungleichheit sichert, die Lebensqualität erhöht und die wirksame Beteiligung der Völker an der Gestaltung ihres eigenen Schicksals gewährleistet«.
 
Castro sowie die übrigen Staats- und Regierungschefs oder Außenminister verurteilten auf dem Gipfel den Versuch der USA, sich mit Sanktionen in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen und unterstrichen ihre Solidarität mit dem Land. Dessen Präsident Nicolás Maduro versicherte, dass die Bolivarische Republik trotz aller Drohungen der USA am Ziel des Sozialismus und der Integration festhalte. »Dank ALBA ist Venezuela heute frei vom Analphabetismus und kann ein System der Gesundheitsversorgung und der sozialen Sicherheit aufbauen«, sagte Maduro. Am Vortag des Treffens hatten Vertreter Havannas und Caracas' bilaterale Abkommen über 62 neue Kooperationsprojekte in den Bereichen Erziehung und Gesundheit unterzeichnet.
 
Boliviens Präsident Evo Morales bezeichnete die Gründung von ALBA als einen der wichtigsten Schritte von Fidel Castro und Hugo Chávez. »Dies ist eine Organisation, die die Freiheit unserer Völker garantiert«, sagte Morales. »In Bolivien haben die herrschenden und ausländische Mächte uns früher immer gegeneinander ausgespielt, um uns wirtschaftlich auszuplündern.« In seiner emotionalen Rede hob Morales vor allem die Rolle Fidel Castros für die Befreiung der Völker Lateinamerikas hervor. Sein Amtskollege aus Nicaragua, Daniel Ortega, kritisierte die von den USA und Europa forcierten Freihandelsabkommen. Die Konzepte »dieser Imperien« würden die Integration der Länder, ihre Unabhängigkeit und die Beseitigung von sozialer Ungleichheit verhindern. Ortega nannte Kuba ein Beispiel für alle, die sich für Frieden und Gerechtigkeit engagieren und forderte die Regierung der USA auf, ihre Beziehungen zur sozialistischen Karibikinsel zu normalisieren. Dazu gehörten die Beendigung der seit über 50 Jahren aufrechterhaltenen Blockade gegen Kuba und die Streichung des Landes von der Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern. In einer 43 Punkte umfassenden Schlusserklärung bekräftigten die ALBA-Mitgliedsstaaten ihre soziale Verpflichtung für die Region und ihre Unterstützung für Venezuela gegen alle Destabilisierungsversuche.
 
Lob für ALBA kam auch von außerhalb des Kontinents. In einer Grußbotschaft an Raúl Castro nannte Russlands Präsident Wladimir Putin das Bündnis ein Beispiel für eine regionale Kooperation, die »zur Stabilität und Sicherheit in Lateinamerika und der Welt« beitrage.

 
 
ALBA gegen Ebola
 
Lateinamerikanisches Staatenbündnis beschließt Maßnahmen gegen Epidemie in Afrika
 
Volker Hermsdorf/Havanna                         21.10.2014
 
Die Präsidenten und Gesundheitsminister von zwölf Ländern Lateinamerikas und der Karibik haben am Montag in Havanna auf einem außerordentlichen Gipfeltreffen der »Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker« (ALBA-TCP) ein 23 Punkte umfassendes Handlungskonzept für Präventiv- und Hilfsmaßnahmen zur Eindämmung der Ebola-Verbreitung beschlossen.
 
In seiner Eröffnungsrede appellierte der kubanische Präsident Raúl Castro an die Regierungen in aller Welt. »Ebola erfordert das sofortige Handeln der internationalen Gemeinschaft, um der Bedrohung durch das Virus zu begegnen«, sagte er. Angesichts noch immer unzureichender Vorkehrungen forderte er »ein neues universales Bewusstsein, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern«. Kuba habe mit der ersten Brigade von 165 medizinischen Helfern in Sierra Leone versucht, dazu beizutragen, dem Virus schnell Einhalt zu gebieten, sagte Castro und kündigte für den gestrigen Dienstag die Entsendung von »weiteren zwei Brigaden mit vorerst 91 Ärzten und Pflegern nach Liberia und Guinea« an. Nach Beendigung eines umfangreichen Trainingsprogramms würden etwas später noch einmal mehr als 200 kubanische Spezialisten nach Afrika aufbrechen, erklärte der Präsident.
 
Auf dem nächsten Gipfeltreffen zum zehnten Gründungstag der ALBA-Staaten sollen am 14. Dezember in Havanna das am Montag beschlossene Vorgehen überprüft und weitere langfristige Konzepte beraten werden. Bis dahin sollen die in dem einstimmig verabschiedeten 23-Punkte-Papier vereinbarten Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Dazu gehört zum Beispiel der Auftrag an eine technische Arbeitsgruppe von Gesundheitsexperten aller ALBA-Länder, auf einem Treffen am 29. und 30. Oktober in Havanna konkrete Vorschläge für eine gemeinsame Strategie zur Prävention und Einschränkung der Krankheit vorzulegen. Das Ergebnis soll den Staats- und Regierungschefs spätestens bis zum 5. November in einem mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) abgestimmten Handlungsplan vorgelegt werden.
 
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro regte darüber hinaus ein sofortiges Treffen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) an, damit die Vorschläge der ALBA-TCP von den Gesundheitsbehörden in der gesamten Region koordiniert werden können. Maduro würdigte die sofortige Entsendung von Mitarbeitern des kubanischen Gesundheitsbereichs nach Sierra Leone. »Wir haben die Ankunft der Mediziner als wahre Missionare und Helden verfolgt, die in die Problemzone gegangen sind, um den Armen zu helfen«, sagte er.
 
»Gefühllosigkeit und die Hartherzigkeit der entwickelten Länder«
 
Nicaraguas Präsident Daniel Ortega appellierte in seiner Rede an die Länder des Nordens, sich stärker an der Bekämpfung der Ebola-Epidemie zu beteiligen. Er kritisierte, dass »die reichsten Nationen des Planeten bis zu diesem Augenblick nicht die Bereitschaft erkennen lassen, effektiv an der Lösung des Problems zu arbeiten«, und beklagte die »Gefühllosigkeit und die Hartherzigkeit der entwickelten Länder«. Diese seien schnell bereit, Millionensummen für Waffen und Kriege auszugeben, aber sie reagierten nicht auf die extreme Notsituation der afrikanischen Völker, sagte er. Ortega erinnerte daran, dass die sozialistische Karibikinsel Tausende Ärzte hauptsächlich in Länder der Dritten Welt geschickt hat, die dort außerdem noch Fachkräfte ausbilden.
 
Am Vortag des ALBA-Gipfels in Havanna hatte die Tageszeitung New York Times es als »beschämend« bezeichnet, dass die USA aufgrund ihrer politischen Differenzen zu Havanna nicht in der Lage seien, mit den kubanischen Helfern zu kooperieren und diese materiell und technisch zu unterstützen. Die Zeitung erinnerte an die herausragende Rolle kubanischer Mediziner bei der Bekämpfung der Cholera nach dem schweren Erdbeben 2010 in Haiti. Bei diesen Einsätzen hätten sich die Ärzte selbstlos hohen Risiken ausgesetzt, einige seien selbst erkrankt und hätten schließlich die Infektionskrankheit zurück in ihre Heimat gebracht, die zuvor 130 Jahre lang frei von Cholera gewesen sei.
 
Die Zeitung verweist auf das Angebot des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro an die USA, die ideologische Diskrepanz beiseite zu legen und im Kampf gegen das Ebola-Virua zusammenzuarbeiten. Der Artikel endet mit dem Satz: »Er (Fidel Castro) hat absolut recht.« Sein Nachfolger, Raúl Castro, rief am Montag ebenfalls dazu auf, »dass jegliche Politisierung dieses Problems, die uns vom eigentlichen Ziel wegführt, nämlich der Hilfe bei der Bewältigung dieser Epidemie in Afrika und der Vorbeugung in anderen Regionen, vermieden werden muss«.

 
 
Die Grundprinzipien der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA)
 
Eine neoliberale Integration räumt dem Freihandel und Investitionen den Vorrang ein. Die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerika (ALBA) ist eine Allianz, in deren Mittelpunkt der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung steht.
 
1.    Im ALBA-Bündnis werden Menschen-, Arbeits- und Frauenrechten sowie der Verteidigung der Umwelt eine besondere Bedeutung zugestanden.
 
2.    Im ALBA-Bündnis werden landwirtschaftliche und indigene Kleinproduzenten geschützt: Sein Handeln richtet sich gegen die protektionistische Politik und die
     ruinösen Subventionen der Industrieländer.
 
     Für die armen Länder, in denen die Landwirtschaft von grundlegender Bedeutung ist, werden die Lebensbedingungen von Millionen Menschen
    unwiederbringlich zerstört, wenn sie mit landwirtschaftlichen Importgütern überschwemmt werden, selbst wenn diese Güter nicht durch die Industriestaaten
    subventioniert würden.
 
     Die landwirtschaftliche Produktion ist viel mehr als eine Produktion von Waren. Sie ist die Grundlage für die Bewahrung kultureller Ausdrucksformen. Sie ist ein
    Teil der Besiedlungsgeschichte, bestimmt dadurch die Modalitäten der Beziehungen mit der Natur und hat somit direkten Einfluss auf die Selbstversorgung und
    Lebensmittelsicherheit.
 
     In diesen Ländern ist die Landwirtschaft eine Lebensweise und kann nicht als irgendeine Wirtschaftsaktivität behandelt werden.

 
3.    ALBA möchte die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration schaffen.
Dazu gehört unter anderem:
 
-    Beseitigung der Armut der Bevölkerung
 
-    Beseitigung der tiefen Ungleichheiten zwischen den Ländern
 
-    Beseitigung des ungleichen Austausches und der ungleichen Bedingungen in den internationalen Beziehungen
 
-    Beseitigung der Last einer unbezahlbaren Verschuldung
 
-    Beseitigung der aggressiven Durchsetzungs- und Strukturanpas­sungspolitik von IWF und Weltbank sowie WTO
 
-    Beseitigung der Hindernisse beim Zugang zu Informationen, wis­senschaftlichen Erkenntnissen und zur Technologie, die sich aus den gegenwärtigen
    neoliberalen Abkommen zum Schutz der Urheber rechte ergeben
 
-    Beseitigung der Probleme, durch die eine Konsolidierung einer wirklichen Demokratie erschwert wird, wozu unter anderem die Medienmonopole gehören

 
4.    ALBA setzt der neoliberalen "Staatsreform" Widerstand entgegen, die bisher nur zu Prozessen der Deregulierung, Privatisierung und zum Abbau öffentlicher
     Eingriffsmöglichkeiten geführt hat.

5.    Das Loblied auf den Freihandel muss grundsätzlich in Frage gestellt wer­den, das automatischen Fortschritt sowie mehr Wachstum und allgemeinen Wohl-
      stand propagiert.

6.    Als Antwort auf die Auflösung des Staates, die dieser in mehr als einem Jahrzehnt neoliberaler Hegemonie in Lateinamerika erlitten hat, wird nun die Stär-
      kung des Staates als Grundlage der aktiven Bürgerbeteiligung an den öffentlichen Angelegenheiten hervorgehoben.

7.    Ohne ein klares Eingreifen des Staates zur Reduzierung von Ungleich­heiten zwischen den Ländern kann die freie Konkurrenz zwischen Un­gleichen nur zu
      einer Stärkung der bereits Starken und zum Schaden der Schwächsten führen.
 
8.    Die lateinamerikanische Integration zu vertiefen, erfordert eine wirtschaftliche Agenda, die von souveränen Staaten und ohne den Einfluss der internationalen
      neoliberalen Finanz- und Ordnungsorgane erarbeitet werden muss.

 
 
Soziale Errungenschaften
 
Wir haben die immense soziale Schuld ausgeglichen, die der Kapitalismus unseren Völkern hinterlassen hat.

-    Alphabetisierungsprogramm:    Über 3 Millionen Menschen können heute lesen und schreiben.          
 
-    Mission „Milagro":             Mehr als drei Millionen Menschen wurde das Sehvermögen zurückgegeben (Grauer-Star-Operationen).
 
- Programme für Menschen mit Behinderung:                Es wurden über 800.000 Menschen versorgt.
                                               
 
- Lateinamerikanische          2012 über 21.000 junge Studenten aus 122 Ländern   Medizinschule ELAM immatrikuliert mit Vollstipendium.
 
- ALBA-Kulturfonds              Verteidigung unserer Kultur durch den Anreiz für die Schaffung, Produktion und Verteilung von Kulturgütern und –dienstleistungen unserer Völker.
  ALBA Häuser:                                                                         
 
- Kommunikationshoheit:    Aufnahme der Sendetätigkeit von ALBA-TV, Radio del Sur und TeleSur, um unsere Realitäten über unabhängige Medien sehen zu können.
 

Wirtschaftliche Errungenschaften
 
Die Zone der gemeinsamen Entwicklung befindet sich im Aufbau.
 
-  ALBA-Bank:             Aufbau der Finanzhoheit durch die Neue Regionale Finanzarchitektur im Dienste unserer Völker und zur Finanzierung der langfristigen Entwicklung
                                       ohne Akzeptierung politischer
Auflagen.
 
-  Supranationale            Unterstützung des Wirtschaftssystems unter Gewährleistung   Projekte und des Zugangs von Waren und Dienstleistungen des Grundbedarfs für unsere
   
Unternehmen:             Völker.
                                       
 - Handelsvertrag           Potenziert die Vereinheitlichung einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik zwischen den Ländern und ihren Völkern, wobei ermöglicht wird, dass statt
   der Völker:                 der Unternehmer die Werktätigen die Früchte ihrer Arbeit ernten
                                       
.
-  Ernährungssouveränität:     Finanzierung agrarwirtschaftlicher Projekte in Ländern der Karibik, Mittel- und Südamerikas zur Erhöhung unserer Nahrungsmittelsicherheit.
 
- Energiesicherheit:        Energieintegration im Dienste unserer Völker und ihrer Entwicklung.
 
- SUCRE:                      Mechanismus für wirtschaftliche und finanzielle Kooperation, Integration und gegenseitige Ergänzung im Dienste unserer Produzenten und der Förderung
                                       des Handels zwischen un
seren Völkern, einschließlich traditionell ausgeschlossener Sektoren.

 
 
Politische Errungenschaften
 
Die Herstellung der Gleichwertigkeit aller Nationen für eine pluripolare Welt
 
-  Kampf gegen Interventionismus und Krieg:    Konsolidierung von Gebieten, Vereinbarungen und Bündnissen, die dazu beitragen, dem Hegemoniestreben Einhalt zu gebieten                                                                                   sowie die nationale Souveränität der Völker gegenüber dem ausländischen Interventionismus zu garantieren.
 
-  Verteidigung der Rechte von Mutter Erde:     Bündelt die Anstrengungen zur Verteidigung des Lebens, um dem kapitalistischen Projekt die Stirn zu bieten. Verteidigt ihre                                                                                        stärkste Unterstützung mittels des Weltgipfels der Völker zum Klimawandel und die Rechte von Mutter Erde.
 
-  Gemeinsame Verteidigung der Menschenrechte: Politische Konzertierung, um die gegen unsere Völker inszenierten Kampagnen zu stoppen.
 
-  Politische Konzertierung der Allianz:             Einnahme fester und klarer Positionen bei der Verurteilung der völkerfeindlichen Kuba-Blockade und bezüglich der Verantwortung
                                                                            der mächtigsten Länder für die
internationale Finanz-, Energie-, Ernährungskrise und den Klimawandel.
 
 
Soziale Bewegungen
 
 
Effektive Verständigung zwischen den Regierungen und den Völkern.
 
-  Die nationalen Sektionen der sozialen Bewegungen von Bolivien und Kuba haben sich konstituiert. Venezuela plant, seine Sektion im 4. Quartal 2010 zu bilden.
 
-  Treffen der Sozialen Bewegungen fanden statt:  2007 in Tintorero, Venezuela; 2009 und 2010 in Cochabamba, Bolivien. Sie haben Initiativen und Positionen zum inter-
                                                                                 nationalen Geschehen ergriffen: Kuba-
Blockade, Putsch in Honduras, Militärbasen in Kolumbien, Verteidigung der Rechte
                                                                                 von Mutter Erde.
Quelle: http://www.alianzabolivariana.org/

 
 
Aktionsfelder der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas - ALBA
 
         
AKTIONSFELDER
        
SUPRANATIONALE  PROJEKTE
            
Finanzen:    Forderung nach einer   solidarischen Finanzarchitektur in der Region, durch die Gründung der ALBA-Bank / Verrechnungseinheit SUCRE
            
Erziehung:   Alphabetisierungsprogramm   für die Mitgliedstaaten
            
Transport und Infrastruktur:    Gemeinsame   Entwicklung der Infrastruktur für Häfen, Eisenbahnnetze und Flughäfen
            
Wissenschaft   und Technologie:  Förderung der Wissenserzeugung bzw. des -austauschs für die technologische und industrielle Entwicklung der Region
            
Ernährung:   Förderung der Ernährungssicherheit der Region durch die Gründung eines supranationalen Unternehmens für die Produktion von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
         
Energie:  Förderung der Energieintegration der Region durch die Gründung eines supranationalen Energieunternehmens für die gemeinsame Produktion, Verarbeitung und
              Transport von Erdöl, Erdgas und   alternativen Energien
            
Gesundheit:  Förderung der Mission   „ALBA-Salud", die für Gesundheitsförderung und für die allgemeine medizinische Versorgung der Region zuständig ist. Für den Zugang zu
                    hochwertigen   und günstigen Arzneimitteln ist das Programm „ALBAmed" zuständig
.
            
Bergbau:      Gründung eines supranationalen   Unternehmens für die Forschung und Entwicklung im Bereich des Bergbaus.   Gründung eines supranationa-len Unternehmens für
                   die Entwicklung der Aluminiumindustrie.  G
ründung eines supranationalen Unternehmens für die Zementproduktion. Gründung eines supranationalen Unternehmens
                   für die Entwicklung der Forstwirtschaft
der Region.
            
Fairer Handel:  Gründung eines supranationalen   Unternehmens für die Lieferung von Industriegütern. Gründung eines   supranationalen Unternehmens für den allgemeinen
                        Im- und Export. Gründung eines Bildungszentrums für die Planung und Durchführung von Projekten in den Bereichen technologische Innovationen, Qualitäts-
                        management und technische Beratung.
            
Tourismus:    Förderung des sozialen Tourismus;   Aufbau der   ALBA-Universität für Touristik
            
Industrielle Entwicklung:  Gründung eines supranationalen Unternehmens für die Herstellung von Waren aus Edelstahl. Entwicklung eines Produktionslagers für die Herstellung
                                          von Waschmaschinen mit der   Unterstützung durch Weißrussland, Iran und China
            
Kultur:   Gründung des ALBA-Kulturfonds für die Produktion von Filmen, Radioprogrammen und Büchern. Gründung von ALBA-Kulturhäusern in den Hauptstädten der
              Mitgliedsstaaten.
            
Telekommunikation:  Gründung eines supranationalen Unternehmens für die Entwicklung der Telekommunikation in der Region.
       
 
 
 
Sistema Unitario de Compensación REgional
 
Einheitliches System für den regionalen Zahlungsausgleich

 
»Das einheitliche System des regionalen Ausgleichs SUCRE, ein Herzstück des Projekts ALBA, beginnt, eine fassbare Realität zu werden. Und so muss es auch sein: Im SUCRE verdichtet sich der Willen zu einer zukunftsfähigen, 'gerechten Alternative für unsere Region, die den Verwüstungen durch die Finanzkrise - die nicht nur die Krise eines kapitalistischen Modells, sondern der Logik des Kapitalismus selbst ist - die Stirn bietet. [...] Der Aufbau einer neuen Wirtschafts- und Finanzarchitektur muss von dem tiefen Willen begleitet sein, soziale, wirtschaftliche und ökologische Gerechtigkeit zu erreichen.« (Las Líneas de Chávez Nr. 43, 18.10.2009)
 
Mitten in der tiefsten Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte, im November 2008, beschließen die ALBA-Mitglieder den Aufbau einer neuen regionalen Finanzarchitektur, des SUCRE. Sie erkannten, dass die Krise eine Krise der Globalisierung und des ihr zugrunde liegenden Neoliberalismus ist. Deutlich führte sie die Untauglichkeit der etablierten Finanzinstitutionen wie IWF und Weltbank vor Augen, die sie praktisch wie theoretisch mitverantworten. Ihren Ausgangspunkt hatte sie in den USA, aber über den Dollar breitete sie sich weltweit aus.
 
Die neue, von ALBA vorgeschlagene Finanzarchitektur hat das Ziel, die vom Norden diktierte Zentralisierung und Globalisierung des Finanzwesens zu durchbrechen. Stattdessen soll ein eigenes Finanzzentrum aufgebaut wer­den. Der SUCRE gehört zu den wichtigsten Säulen dieser neuen Finanzar­chitektur, die die Abhängigkeit von den internationalen Finanzinstitutionen, die dem Kapitalismus dienen, beenden will.
 
Als regionaler Mechanismus der Kooperation, Integration und gegenseitiger wirtschaftlicher Ergänzung wurde SUCRE, das Einheitliche System für re­gionalen Ausgleich, von den ALBA-Mitgliedern Venezuela, Kuba, Nicaragua, Ecuador und Bolivien ins Lebens gerufen, steht aber allen Staaten Lateinamerikas und der Karibik offen. Dabei können sowohl die Staaten selbst als auch deren nationale Unternehmer an SUCRE teilnehmen.
 
 
ZIELE
 
 
1.        Abkopplung von der Nutzung des US-Dollars im Außenhandel
 
2.        Einsparung von Devisen bei der Ausführung internationaler Transaktionen
 
3.        Einbeziehung der neuen Akteure in die Außenhandelsströme (Lokale Wirtschaftskreisläufe)
 
4.        Ausbau des intraregionalen Handels auf der Grundlage des Prinzips der produktiven Komplementarität
 
5.        Schutz der Region vor globalen Finanzschocks
 
6.        Reduzierung von Handels- und Wirtschaftsasymmetrien durch Anreize zu Konvergenz und ausgewogenem Handel
 
7.        Förderung eines neuen, wirksamen regionalen Integrationsprozesses
 
 
VORTEILE FÜR DIE NUTZER
 
+   Zugang zu einem erweiterten Markt mit ca. 68 Millionen Einwohnern
 
+   Abwechslungsreiches Angebot von Waren und Dienstleistungen
 
+   Bezahlung von Importen mit lokaler Währung
 
+   Reduzierung der Umtauschkosten für Devisen und anderer Transaktionskosten, die von asymmetrischer Informationsverteilung verursacht werden
 
+   Erleichterung der für internationale Zahlungen nötigen Formalitäten
 
+   Rasche Abrechnung der eingegangenen Zahlungsverpflichtungen
 
+   Maximierung des kurzfristig verfügbaren Kapitalstocks eines Unternehmens
 
+   Reduktion der Importkosten
 
+   Niedrigere Preise für partizipierende Bevölkerungen

 
 
Geschäfte von mehr als 2,2 Milliarden US-Dollar zwischen ALBA-Ländern
 
von Gerhard Mertschenk       amerika21.de              18.05.2014
 
Der Vorsitzende des Währungsrates des lateinamerikanischen Regionalbündnisses Bolivarische Allianz für Amerika (ALBA), Eudomar Tovar, hat die Geschäfte zwischen den Mitgliedsstaaten auf umgerechnet 2,2 Milliarden US-Dollar beziffert. Die Geschäfte würden in der Buchwährung SUCRE vollzogen. In den vergangenen drei Jahren seien 1,6 Milliarden Sucre (2,2 Milliarden US-Dollar) umgesetzt worden.
 
"Das zeigt, dass sich die Einheitswährung eine gute Position erarbeitet hat und gute Ergebnisse zu verzeichnen sind", so Tovar. Zugleich hob er hervor, dass dieses Jahr bisher 22 Handelsgeschäfte in Höhe von insgesamt 16 Millionen Sucre getätigt wurden.
 
"Wir sind auf dem richtigen Wege, denn das System hilft uns, den Handel und die Produktion in der Region zu stärken", führte er anlässlich einer Festsitzung des Währungsrates zum dritten Jahrestag des Sucre in der Zentralbank Boliviens weiter aus. Deren Präsident, Marcelo Zabalga, erläuterte, dass die Verwendung des Sucre kein monetäres Handelsgeschäft darstelle, da dieses über ein Bankkonto des Landes abgewickelt wird, das Erzeugnisse aus einem anderen Land kauft, wobei vorher vereinbart wird, den ALBA-Vertrag anzuwenden. Der Sucre wurde 2009 von den ALBA-Ländern geschaffen, um die Zahlungen bei Handelsgeschäften zu beschleunigen und der Hegemonie des Dollars ein Ende zu bereiten.

 
 
Uruguay tritt Regionalwährung bei
 Uruguay wird mit der Buchwährung Sucre handeln. Venezuela übernimmt Präsidentschaft des Mercosur
von Julia Zieger             amerika21.de                31.03.2013
 
Montevideo. Uruguays Außenminister Luis Almagro hat eine Erklärung unterzeichnet nach welcher sich sein Land zukünftig am Handel mit dem "Einheitlichen System des regionalen Ausgleichs" (Sucre) beteiligt. Die Buchwährung wurde 2008 als Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise beschlossen um sich unabhängiger vom US-Dollar zu machen und wird seit 2010 durch die Mitgliedstaaten der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) genutzt. Seitdem ist das Handelsvolumen kontinuierlich gestiegen. Der Vizepräsident der Venezolanischen Zentralbank (BCV), Eduard Tovar, hatte bereits Anfang des Jahres mitgeteilt, dass er für 2013 einen Umsatz von umgerechnet 1,7 Milliarden US-Dollar erwartet. Mit dem Beitritt Uruguays wird sich diese Zahl voraussichtlich noch um 30 Prozent erhöhen.
 
Bisher hat Uruguay in der Regionalorganisation ALBA lediglich Beobachterstatus. Almagro sieht jedoch in der Nutzung der gemeinsamen Währung ein Beispiel dafür, wie ein größerer Handelsaustausch in Lateinamerika und der Karibik realisiert werden kann. Uruguay ist seit 1991 bereits Mitglied des Gemeinsamen Markts des Südens (Mercosur).

 
 
Solidarität statt Freihandel
 jW       von Lena Kreymann              23.07.2014
 
In dem Staatenbündnis ALBA wächst Lateinamerika seit einem Jahrzehnt auf ökonomischer und politischer Ebene zusammen. Wirtschaftliche Herausforderungen werden breit debattiert.

Dieses Jahr feiert das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA sein zehnjähriges Bestehen. Am 14. Dezember 2004, besiegelten in Havanna der venezolanische Präsident Hugo Chávez und der kubanische Staatschef Fidel Castro per Vertrag die engere Zusammenarbeit der beiden Staaten.
 
Die Buchstaben bilden das spanische Wort für »Morgenröte«, und der Name verweist so bereits auf die Bedeutung, die ALBA für Lateinamerika hat. Ziel ist die Schaffung einer linken Alternative, um die Abhängigkeit von den imperialistischen Ländern, insbesondere von den Vereinigten Staaten, zu beseitigen. Zu deren neokolonialen Machtbestrebungen war ­ALBA von Anfang an als Gegenpol gedacht. Chávez stellte die Idee zum ersten Mal 2001 vor, um damit der von den USA geplanten Freihandelszone ALCA etwas entgegenzusetzen. 2006 schloß sich zunächst Bolivien der Allianz an und in den Folgejahren weitere Staaten.
 
Die Erweiterungen schlugen sich auch in Namensänderungen nieder. Von Chávez und Castro als »Bolivarische Alternative für die Völker Unseres Amerikas« gegründet, wurde der offizielle Name mit dem Beitritt Boliviens und auf seine Initiative hin um den Zusatz »Handelsvertrag der Völker« (TCP) ergänzt. Auf Antrag von Chávez benannte sich die »Alternative« 2009 in »Allianz« um, da der konkret gegen ALCA geführte Kampf seit 2005 gewonnen war. Den Vereinigten Staaten ist das Bündnis aber immer noch ein Dorn im Auge und sie gehen weiter dagegen vor.
 
Für die Bevölkerung der beteiligten Länder haben der Austausch, der Handel sowie die gegenseitige wirtschaftliche und politische Unterstützung konkrete Verbesserungen bewirkt – im Gesundheitssektor, dem Bildungswesen und bei der Lebensmittelversorgung. Mit der Buchwährung ­SUCRE zeichnet sich eine Perspektive für ein noch stärkeres Zusammenwachsen ab, und auch in andere regionale Bündnisse strahlt ALBA aus.
 
Gleichzeitig stehen viele ALBA-Länder vor großen ökonomischen Herausforderungen – darunter die Gründerstaaten Kuba und Venezuela. Die sozialistische Insel kämpft seit mehr als 50 Jahren gegen die von den USA verhängte Blockade und versucht mit den Veränderungen in der Wirtschaftspolitik einen eigenen Lösungsweg zu gehen. Gerade durch die diesjährigen Proteste der rechten Opposition in Venezuela, bei denen die vorhandenen ökonomischen Schwierigkeiten ideologisch ausgeschlachtet wurden, ist dort eine breite Debatte über die Wirtschaftsstruktur des Landes und notwendige politische Schritte entstanden. All dies bietet Anlaß, bei der Betrachtung sowohl der Situation in einzelnen ALBA-Ländern als auch der Kooperation innerhalb des Bündnisses einen Schwerpunkt auf wirtschaftliche Aspekte im weitesten Sinne zu legen.
 
Im Interview erklärt der Generalsekretär von ALBA und Petrocaribe, Bernardo Álvarez, die generelle Entwicklung der Organisation und zeigt Perspektiven auf. Die venezolanische Journalistin Modaira Rubio erläutert die laufende Zusammenarbeit zwischen den ALBA-Staaten und berichtet von Erfolgen nach der Einführung der Buchwährung ­SUCRE. In einer Reportage skizziert Volker Hermsdorf die Auswirkungen der 2011 beschlossenen Leitlinien zur Aktualisierung des Wirtschaftsmodells auf das Leben der Kubaner. Der jW-Autor befaßt sich in einem weiteren Text mit dem Einfluß der USA und mit deren Interessen an ihrem »Hinterhof«. Die vom lateinamerikanischen marxistischen Forschungszentrum CIFO-ALEM veröffentlichte Analyse von Juan C. Villegas zeigt, daß die venezolanische Wirtschaft auf den Einkünften aus der Erdölförderung beruht und inwiefern sich immer noch kapitalistisch ist. Heinz Langer, langjähriger Botschafter der DDR in Kuba, kommentiert die Bedeutung von ALBA für die Entwicklung des sozialistischen Inselstaats – als Haltepunkt und Chance.

 
 
 
Wir streben einen gerechten Handel an
 
Bernardo Álvarez Herrera über die Bolivarische Allianz für Amerika
und Integration in Lateinamerika     ND      28.04.2014
 
Bernardo Álvarez Herrera ist seit September 2013 Exekutivsekretär des linksgerichteten lateinamerikanischen Staatenbündnisses »Bolivarianische Allianz für Amerika – Handelsvertrag der Völker« (ALBA-TCP). Der Venezolaner hatte sein Land zuvor in mehreren Staaten, darunter Spanien, als Botschafter vertreten. Ihm wurde, wie er sagt, »die Ehre zuteil«, als Botschafter aus den USA ausgewiesen worden zu sein. Mit ihm sprach für »nd« Harald Neuber.
 
nd: Herr Álvarez Herrera, in Lateinamerika sind in den vergangenen Jahren mehrere Regionalorganisationen als Alternative zur US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten entstanden, so etwa die CELAC oder das Wirtschaftsbündnis Mercosur. Welche Rolle kann Ihre Organisation spielen, die Bolivarianische Allianz für Amerika (ALBA)?
 
Herrera: Nun, die ALBA gibt es jetzt seit zehn Jahren und sie hat von Beginn an alle möglichen Initiativen zur Schaffung eigener, lateinamerikanischer Foren unterstützt. Es ging dabei darum, unter Anerkennung bestehender Differenzen miteinander zu sprechen, ohne den Großmächten und ihren Interessen Raum zur Einflussnahme zu geben. Diese von Hugo Chávez vertretene Vision richtete sich vor allem gegen die traditionelle Dominanz der USA. Und diese Position hat uns viel abverlangt. Es wurde und wird immer wieder versucht, Venezuela als einen der Motoren dieser Entwicklung zu isolieren, aufzuhalten oder gar zu kriminalisieren. Aber nach diesen zehn Jahren muss man auch festhalten, dass die ALBA eine wichtige Rolle bei den Integrationsprozessen gespielt hat.

Aber das ALBA-Bündnis ist nach wie vor kein Rechtssubjekt, sondern eher ein loser Zusammenschluss. Ist Ihr Handeln damit nicht auf Symbolpolitik beschränkt?
 
Wir haben ja eine organisatorische Struktur. Aber die ALBA ist bislang vor allem ein Dialogforum, ein Instrument, um politische Einigkeit zu fördern. Die Prinzipien sind in einem Gründungsdokument definiert. Es gibt aber bislang keinen Gründungsvertrag, dem sich Staaten anschließen könnten. Das erklärt sich aus der Geschichte: Die ALBA wurde ursprünglich als »Bolivarische Alternative« von Kuba und Venezuela ins Leben gerufen und entwickelte sich dann weiter. Bolivien war der Meinung, dass es nicht nur um eine Alternative gehen dürfe, sondern dass man einen alternativen Handelsvertrag anstreben müsse. Deswegen heißen wir heute »ALBA-Handelsvertrag der Völker«, oder ALBA-TCP. Das definiert deutlich den Unterschied zu dem neoliberalen Modell und dem klassischen kapitalistischen Entwicklungsmodell. Wir streben einen gerechten Handel an. Wir versuchen, Mechanismen zur Demokratisierung der Wirtschaft zu entwickeln.

Die organisatorische Schwäche aber bleibt.

Bislang hat die ALBA ein Exekutivsekretariat, das ich ja vertrete. Benannt wurde ich von einem politischen Komitee. Dort sind die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten vertreten. Nach dieser Ebene folgen der Politische Rat, in dem die Außenminister vertreten sind, der Wirtschaftsrat, der Sozialrat und der Rat sozialer Bewegungen. Mein Sekretariat ist ursprünglich als Hilfsgremium entstanden und hat sich über die Jahre hinweg zu der Struktur entwickelt, in deren Händen das tägliche Geschäft liegt. Ich arbeite eng mit den nationalen Koordinatoren zusammen. Oft sind das die Vizeaußenminister für Lateinamerika. Aus dieser Zusammenarbeit sind verschiedene Initiativen entstanden: Die ALBA-Bank etwa oder die regionale Buchwährung Sucre.

Neben der ALBA ist auf Chávez’ Initiative das energiepolitische Bündnis Petrocaribe entstanden. Stimmen die Gerüchte, dass ALBA und Petrocaribe zusammengefasst werden sollen?
 
Ja, das wird angestrebt. Sehen Sie, ALBA ist zwar keine klassische Organisation, dennoch hat sie in den vergangenen Jahren viel Ansehen gewonnen. Aber die neuen internationalen Gegebenheiten verlangen auch von uns eine Weiterentwicklung. Deswegen wird derzeit zudem sehr ernsthaft die Ausarbeitung eines Gründungsvertrages der ALBA geprüft. Dies würde es uns erlauben, in anderen internationalen Formen ein stärkeres Gewicht zu haben - ohne dass wir aber deren Struktur kopieren.

Mitunter werden die neuen Regionalorganisationen und auch die ALBA mit der frühen Phase der Europäischen Union verglichen.

Nun, in der ALBA haben sich fortschrittliche Regierungen vereint. Die ALBA strebt für Lateinamerika alternative, fortschrittliche politische Konzepte an.

Hängen die strukturellen Reformen der ALBA - die Fusion mit Petrocaribe und ein anvisierter Gründungsvertrag - mit der Ausdehnung der neoliberalen Pazifik-Allianz zusammen, die von der EU und den USA unterstützt wird?

Nein, denn dabei handelt es sich um ein Staatenbündnis, das offenbar vorrangig wirtschaftliche Interessen hat. ALBA hat zudem eine längere Geschichte.

Aber hat die ALBA keine wirtschaftlichen Interessen?

Doch, natürlich, aber unser Ziel liegt in der Entwicklung eines Modells, mit dem der Kapitalismus überwunden werden kann und das eine neue Form der wirtschaftlichen Beziehungen etabliert. Wir lehnen dieses euphemistische Theorem einer »Konkurrenz zwischen den Staaten« ab. Wir gehen davon aus, dass die Welt nach wie vor in ein wirtschaftliches Zentrum und eine Peripherie geteilt ist. Deswegen müssen wir Länder des Südens uns zusammenschließen und uns gemeinsam helfen sowie gemeinsame Kräfte nutzen. Damit jeder Staat vorankommt, muss er zugleich an die regionale Entwicklung denken. Deswegen unterstützen wir auch die Regionalorganisation CELAC, auch wenn sie ideologisch sehr viel breiter aufgestellt ist.

Dennoch - oder vielleicht eben deswegen - stehen die USA und Deutschland den progressiven Staaten Lateinamerikas mit Ablehnung gegenüber.

Wir sind fest davon überzeugt, dass immer mehr Staaten die tief greifenden Veränderungen, die Lateinamerika derzeit erlebt, verstehen werden. Vor einigen Jahren wurde versucht, Kuba und Venezuela auf internationaler Ebene zu isolieren. Heute sind Kuba und Venezuela ein fester Bestandteil der lateinamerikanischen Gemeinschaft. Mitunter entsprechen die Schemata, mit denen Europa oder, besser gesagt, einige Gruppen in Europa auf die Neuerungen in Lateinamerika reagieren, der Denkweise des Kalten Krieges. Ihnen liegen sehr simple Denkweisen zugrunde, die oft von der extremen Rechten der USA gezielt beeinflusst werden. Aber wenn man dann mit den Parteien hier spricht, mit den Gewerkschaften, Bürgermeistern oder Intellektuellen, dann sieht man doch, dass das Verständnis für die Umbruchprozesse in Lateinamerika wächst. Auch in Europa merkt man, dass wir Lateinamerikaner uns heute sehr viel näher stehen, als dies in der Vergangenheit der Fall war. Wir lassen uns heute von externen Interessen nicht mehr dazu verführen, andere Staaten der Region zu kriminalisieren.

 
 
ALBA-Chef kritisiert Denkweise des Kalten Krieges
 
Bernardo Álvarez kündigt im Gespräch mit amerika21.de Festigung und Ausweitung der linksgerichteten Bolivarischen Allianz an
von Harald Neuber     26.03.2014
 
Berlin. Der Exekutivsekretär des lateinamerikanischen Staatenbündnisses ALBA, Bernardo Álvarez Herrera, hat im Gespräch mit amerika21.de eine Stärkung dieser Gruppe angekündigt. Derzeit würde eine Fusion der "Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika", so der vollständige Name, mit dem wirtschaftpolitischen Bündnis Petrocaribe vorbereitet, sagte der venezolanische Diplomat bei einem Treffen in Berlin.
 
"Die neuen internationalen Gegebenheiten verlangen auch von uns eine Weiterentwicklung", sagte Álvarez Herrera: "Deswegen wird derzeit sehr ernsthaft die Ausarbeitung eines Gründungsvertrages der ALBA geprüft." Dies würde es dem linksgerichteten Bündnis erlauben, in anderen internationalen Foren ein stärkeres Gewicht zu haben. Bislang haben die ALBA-Mitgliedsstaaten nur eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.
 
Die vor zehn Jahren auf Initiative von Kuba und Venezuela gegründete ALBA habe von Beginn an alle möglichen Initiativen zur Schaffung eigener, lateinamerikanischer Foren unterstützt, sagte der ehemalige Botschafter Venezuelas in Spanien und den USA. Diese von Hugo Chávez vertretene Vision habe sich vor allem gegen die traditionelle Dominanz der USA gerichtet. "Diese Position hat uns aber auch viel abverlangt: Es wurde und wird immer wieder versucht, Venezuela als einen der Motoren dieser Entwicklung zu isolieren, aufzuhalten oder gar zu kriminalisieren", beklagte Álvarez Herrera.
 
Der Vertreter des linksgerichteten Staatenbündnisses grenzte sich deutlich von der neoliberalen "Pazifik-Allianz" ab, die in Lateinamerika von der EU und den USA unterstützt wird. "Unser Ziel liegt in der Entwicklung eines Modells, mit dem der Kapitalismus überwunden werden kann und das eine neue Form der wirtschaftlichen Beziehungen etabliert", so Álvarez Herrera, der vergangene Woche im Bundestag an einem Arbeitstreffen der Linksfraktion mit Vertretern der ALBA-Staaten teilgenommen hatte. "Wir gehen davon aus, dass die Welt nach wie vor in ein wirtschaftliches Zentrum und eine Peripherie geteilt ist", führte der Diplomat aus: "Deswegen müssen wir Länder des Südens uns zusammenschließen und uns gemeinsam helfen sowie gemeinsame Kräfte nutzen." Aus diesem Grund habe ALBA von Beginn an auch die Regionalorganisation Celac unterstützt, auch wenn diese ideologisch vielschichtiger sei.
 
Angesichts der teilweise aggressiven Politik der USA und einzelner europäischer Staaten gab sich Álvarez Herrera gelassen. "Wir sind fest davon überzeugt, dass immer mehr Staaten die tiefgreifenden Veränderungen, die Lateinamerika derzeit erlebt, verstehen werden." Vor einigen Jahren sei versucht worden, Kuba und Venezuela auf internationaler Ebene zu isolieren. Heute seien beide Staaten ein fester Bestandteil der lateinamerikanischen Gemeinschaft. "Mitunter entsprechen die Schemata, mit denen Europa oder, besser gesagt, einige Gruppen in Europa auf die Neuerungen in Lateinamerika reagieren, der Denkweise des Kalten Krieges", kritisierte der Diplomat. Ihnen lägen "sehr simple Denkweisen" zugrunde, die oft von der extremen Rechten der USA gezielt beeinflusst würden.
 
"Aber wenn man dann mit den Parteien hier spricht, mit den Gewerkschaften, Bürgermeistern oder Intellektuellen, dann sieht man, dass das Verständnis für die Umbruchprozesse in Lateinamerika wächst", fügte er an. Bei dem Treffen im Bundestag hatte er eine Zusammenarbeit der ALBA-Staaten mit lokalen und regionalen Regierungen in Europa vorgeschlagen.

 
Es gibt keinen menschlichen Kapitalismus
 
In Venezuela gibt es keine Wirtschaftskrise        jW      Interview: André Scheer       27.03.2014
 
Währungsprobleme müssen gelöst werden. Gespräch mit Bernardo Álvarez   
 
Bernardo Álvarez ist seit Herbst 2013 Generalsekretär der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA). Diesem Bündnis gehören unter anderem Venezuela, Kuba, Ecuador, Bolivien und Nicaragua an.

Die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerikas, ALBA, ist das einzige Staatenbündnis weltweit, das sich selbst als sozialistisch versteht. Was bedeutet das für Sie?
 
Zu Beginn war die ALBA eine Organisation, die den Kapitalismus abgelehnt hat, denn uns ist bewußt geworden, daß der Kapitalismus schädlich für unsere Länder ist. Der Kapitalismus wird nie anders sein, denn es gibt keinen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz. Wir haben also festgestellt, daß wir echte Alternativen brauchen, die den Kampf um die Unabhängigkeit mit einem Wiederaufbau der Handlungsfähigkeit der Staaten und Regierungen kombiniert. Dazu gehört die Einbeziehung der Ausgegrenzten, der Armen, der Landbevölkerung, der Indígenas und die Entwicklung alternativer Eigentumsformen. Aber schon die Klassiker des Marxismus haben festgestellt, daß dies eine sehr lange Übergangsphase ist, in der noch Formen und Mechanismen des alten Modells existieren. Es kommt darauf an, in großem Umfang die Produktionskräfte zu entwickeln, um aus einer solchen Position der Stärke heraus zu einer anderen Gesellschaft voranschreiten zu können.

Gegründet wurde die ALBA 2004 von Kuba und Venezuela. In diesem Land wird derzeit jedoch eher über wirtschaftliche Schwierigkeiten gesprochen, etwa die hohe Inflation oder die Probleme bei der Lebensmittelversorgung …
 
Die Lage in Venezuela ist keine Wirtschaftskrise. In Venezuela herrscht eine Krise des Währungs- und Umtauschsystems. Die Inflation und die Schwierigkeiten mit den Warenlieferungen hängen direkt mit dieser Währungskrise zusammen. Es kommen mehrere Faktoren zusammen: Maßnahmen, die nicht rechtzeitig ergriffen wurden, und andere, die noch Zeit brauchen, um wirken zu können. Hinzu kommen Fälle von Sabotage sowie viel Spekulation und Schmuggel. Das hat eine komplizierte Situation provoziert. Das sind auch strukturelle Herausforderungen, denen sich eine Erdölwirtschaft wie die unsere stellen muß, wenn sie den Sozialismus aufbauen will. Es geht darum, die Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen zu überwinden.

Bevor Sie Generalsekretär der ALBA wurden, haben Sie zahlreiche andere Ämter ausgeübt. 2002, während des Putsches gegen Hugo Chávez, waren Sie der für Erdöl zuständige Vizeminister im Bergbauministerium. Sie stehen also schon lange in der ersten Reihe des Kampfes …
 
Sagen wir: in der zweiten Reihe. In der ersten stand Hugo Chávez.

Einverstanden. Aber schon damals gingen die Auseinandersetzungen vor allem um den staatlichen Erdölkonzern PDVSA. Zu welchen Schlüssen kommen Sie, wenn Sie die Lage von damals mit der Situation heute vergleichen?
 
Die Lage ist vollkommen anders. Damals stand die gesamte Erdölbürokratie gegen uns, ebenso große Teile der Streitkräfte. Davon ist heute nichts zu sehen.
 
Anfang März hat ein aus Deutschland stammender Universitätsprofessor, der in den Medien gerne als ehemaliger Berater von Hugo Chávez ausgegeben wird, in einem Interview erklärt, Nicolás Maduro werde sich nur noch maximal acht Wochen an der Macht halten können. Die Hälfte dieser Frist läuft gerade ab. Was halten Sie von solchen Prognosen?

Ich glaube, Präsident Maduro hat mutig einen Kurs eingeschlagen, der ihn erfolgreich durch die schwierige Phase des revolutionären Prozesses nach dem frühen Tod des Präsidenten Hugo Chávez
geführt hat. Ich denke, daß er sein Amt großartig führt. Alles andere sind Einzelmeinungen von Leuten, die glauben, die Wahrheit gepachtet zu haben.


 
 
UNO-Funktionär lobt Sozialpolitik der ALBA-Staaten
 
Jean Ziegler hebt Kampf der linksgerichteten Staaten gegen Hunger und Unterernährung hervor. Kritik an Haltung westlicher Medien
 
von Harald Neuber                amerika21.de              31.01.2013
 
Der Schweizer Soziologe und Mitarbeiter des Menschenrechtsausschusses der UNO, Jean Ziegler, hat im Gespräch mit amerika21.de die sozialpolitischen Erfolge der linksgerichteten Regierungen in Lateinamerika hervorgehoben. Die alternativen Ansätze in der Süd-Süd-Kooperation Lateinamerikas seien "exzellente Beispiele für die Risse in der Mauer der weltweiten Unterdrückung, von der Che Guevara einmal gesprochen hat", sagte Ziegler in dem Interview. Ein Beispiel dafür sei das Wahlprogramm des bolivianischen Präsidenten Evo Morales mit der Initiative "Null Unterernährung" (Desnutrición Cero).
 
"Bevor Evo Morales 2006 das Präsidentenamt übernommen hat, war die Kindersterblichkeit in Bolivien die zweitgrößte in der Region nach Haiti", sagte Ziegler. Zusammen mit der UNICEF und dem Welternährungsprogramm habe die Initiative Null Unterernährung es vermocht, diese Kindersterblichkeit in den vergangenen sechs Jahren um mehr als die Hälfte zu senken. Sie gehe heute rasant zurück.
 
Nach Ansicht Jean Zieglers hat der Reformprozess in Venezuela mit den als "Misiones" bekannten Sozialprogrammen tatsächlich messbare Erfolge vorzuweisen. "Dazu gehört dort auch der Zugang zu Grundnahrungsmitteln", so Ziegler, der zugleich auf die "Misión Milagro" gegen Erblindung verwies. Diesem Programm liege die Erkenntnis zugrunde, dass Erblinden meist durch den Mangel an Vitamin A verursacht wird. Allein aus diesem Grund verliere weltweit alle drei Minuten ein Mensch sein Augenlicht, so Ziegler. "Die Misión Milagro hat in Venezuela zu einem erheblichen Rückgang der ernährungsbedingten Erblindung geführt", urteilte er.
 
Die Sicherung der Grundnahrungsmittelversorgung in Kuba bezeichnete der ehemalige Sonderbeauftragte der UNO für das Recht auf Nahrung als eine "international anerkannte menschenrechtliche Institution". In Ecuador habe Präsident Rafael Correa ein Programm für Schulspeisung zur Bekämpfung des Hungers unter Schulkindern eingeführt. In jeder ecuadorianischen Schule gebe es nun eine Mittagsmahlzeit, auch in den Ferien. "Die Kinder der ärmsten Familien können also auch in der schulfreien Zeit diese Mahlzeit zu sich nehmen", hob Ziegler hervor.
 
"Ich kann Ihnen also eine ganze Reihe von ganz konkreten Initiativen und Unternehmungen nennen, die überall in Venezuela, Kuba, Ecuador und Bolivien den Hunger zwar nicht eliminiert haben, aber die im Begriff sind, ihn zu eliminieren", fügte Ziegler hinzu. "Das habe ich in meiner Funktion als Sonderberichterstatter der UNO bezeugen können."
 
Zugleich wandte er sich gegen die weitgehend negative Berichterstattung über die linksgerichteten Regierungen in Lateinamerika. "Medien sind weitgehend und gerade auch in Westeuropa Herrschaftsinstrumente", so sein Urteil: "13,5 Prozent der Weltbevölkerung sind Weiße und die beherrschen den Planeten jetzt seit 500 Jahren. Die Weltsicht, die von ihnen vermittelt wird, ist in erster Linie auch ein Herrschaftsinstrument."
 
Die "Diffamation etwa gegen Hugo Chávez und die Bolivarische Revolution" sei permanent. Ziegler erinnerte daran, dass Hugo Chávez seit 1999 an der Regierung ist. Er habe in dieser Zeit acht Mal demokratische Wahlen gewonnen, das letzte Mal im vergangenen Oktober. Die Wahlprozesse seien von keinem seriösen Beobachter bestritten worden, nicht einmal von der Opposition, "die ja äußerst aggressiv und ferngesteuert ist".
 
Die Pressefreiheit sei in Venezuela stärker ausgeprägt als in der Schweiz. "Wenn hier gegen den Bundespräsidenten solche Vorwürfe erhoben würden, wie dies in Venezuela gegen Chávez geschieht, würde es sofort einen Prozess gegen das Medium geben", zeigte er sich überzeugt.
 
"Die permanente Diffamation der demokratischen und sozialen Revolutionen in Lateinamerika ist nicht einfach nur objektiv eine Lüge, sondern sie ist eine Herrschaftsstrategie", so Ziegler weiter. Denn wenn diese Beispiele auf andere, vor allem rohstoffreiche Regionen der Dritten Welt ausstrahlten, stelle das für die "weltweiten Finanzoligarchien" eine sehr große Gefahr dar. Die Diffamierung von Hugo Chávez, der kubanischen Revolution oder der revolutionären Prozesse in Ecuador und Bolivien sei eine "Notwendigkeit für das weltweite imperialistische Herrschaftssystem", so Ziegler.

 
 
Einführungsreferat von Eduardo Lazo auf dem II. Treffen
"ALBA und die Medien" am 25.10.2010
in der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela
 
Der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA), die im Dezember 2004 mit der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung durch den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Hugo Chávez Frías, und den Präsidenten der Republik Kuba, Fidel Castro Ruz, gegründet wurde, gehören gegenwärtig folgende 8 lateinamerikanische und karibische Länder an: Kuba, Venezuela, Bolivien, Nikaragua, Dominica, Ecuador, St. Vincent und die Grenadinen sowie Antigua und Barbuda.
 
Seit ihrer Gründung stellt sie eine Alternative zu den neoliberalen Integrationsplänen und einen Raum der Antwort und des effektiven Schutzes gegenüber der Energiekrise, Finanzkrise, Ernährungskrise und sozialen Krise dar, die durch den globalisierten Kapitalismus entfesselt wurden, der heute die Existenz des Planeten und das Überleben der Menschheit bedroht.
 
Diese Allianz, die die politische, wirtschaftliche und soziale Integration verfolgt, hat die effektive Bündelung der Kapazitäten und Kräfte ihrer Mitgliedsländer zum Ziel mit der Perspektive, die für die Erreichung der umfassenden Entwicklung notwendigen strukturellen Veränderungen und das System von Beziehungen zu schaffen, die für die Kontinuität unserer Existenz als rechtmäßige und souveräne Nationen und für den Ausgleich der bestehenden sozialen Schuld erforderlich sind, die das Ergebnis von jahrhundertelanger Ausbeutung, Kolonialherrschaft und neokolonialer Herrschaft sowie jahrzehntelanger Anwendung neoliberaler Politiken ist.
 
Dieses Integrationsmodell stützt sich auf die Prinzipien der Solidarität, Kooperation, Komplementarität, Achtung, Gerechtigkeit und Gleichberechtigung. Auf der Grundlage dieser Prinzipien werden Aktionen eingeleitet, um die nachhaltige Entwicklung durch Normen zu fördern, die die vernünftige Verwendung der Naturressourcen abwägen und stimulieren; damit die sozialen Ungleichheiten beseitigt werden; die Lebensqualität und eine effektive Teilnahme der Völker an der Gestaltung ihrer eigenen Geschicke gefördert werden.
 
Die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika schlägt ein umfassendes Modell vor, das Handel und Investionen als Instrumente zur Erreichung einer gerechten und nachhaltigen Entwicklung und die wirtschaftliche Komplementarität und die Kooperation zwischen den Ländern und Produktionen berücksichtigt, so dass eine effiziente und wettbewerbsfähige Produktionsspezialisierung gefördert wird, die mit der ausgeglichenen wirtschaftlichen Entwicklung in jedem Land, mit den Strategien zur Armutsbekämpfung und mit der Bewahrung der kulturellen Identität der Völker im Einklang steht; die Kooperation und Solidarität, die in besonderen Plänen für weniger entwickelte Länder der Region ihren Ausdruck finden, die einen kontinentalen Plan gegen das Analphabetentum, einen lateinamerikanischen Plan für kostenlose medizinische Behandlung für Bürger, die keine Gesundheitsversorgung haben, und einen regionalen Stipendienplan in Bereichen von größtem Interesse für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einschließen.
 
Dieses Integrationsmodell hat in den sechs Jahren seines Bestehens eine wichtige Entwicklung erfahren durch die Einführung der Handelsverträge der Völker (TCP) und die Supranationalen Projekte und Unternehmen, die es gestatten, die nachhaltige Entwicklung unter Nutzung der Leistungsfähigkeit jedes einzelnen und der Befriedigung der dringendsten sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung voranzutreiben.
 
Die Handelsverträge der Völker fördern den Austausch von Waren und Dienstleistungen, um die Bedürfnisse der Völker zu befriedigen, und zwar auf der Grundlage der Prinzipien der Solidarität, Gegenseitigkeit, des Technologietransfers, der Nutzung der Vorteile eines jeden Landes, Einsparung von Ressourcen und sogar Kreditgewährung für die Erleichterung der Bezahlung und Einziehung der zwischen den Ländern durchgeführten Transaktionen.
 
Andererseits verwirklichen und konkretisieren die supranationalen Projekte und Unternehmen die sozialen und wirtschaftlichen Integrations- und Einheitsprozesse. Sie umfassen u.a. den politischen, sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und industriellen Bereich. Die wirtschaftliche Dynamik der supranationalen Projekte und Unternehmen ist darauf gerichtet, der Produktion von Waren und Dienstleistungen zur Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen Vorrang zu geben, wobei mit der Logik von Profit und Kapitalakkumulation gebrochen wird.
 
Konkrete Schritte zur Konsolidierung der Integration wurden durch die Schaffung der ALBA-Bank unternommen, die am 28. Januar 2008 mit dem Ziel eröffnet wurde, Projekte zu finanzieren und wirtschaftlich zu unterstützen, die die Nachhaltigkeit der Länder Lateinamerikas und der Karibik fördern wie das Einheitliche System für Regionale Kompensation (SUCRE), eine virtuelle Währung, die zur Bewertung des Handelsaustausches zwischen den Ländern der Region und als Zahlungsmittel unter den Zentralbanken der Mitgliedsländer verwendet wird. Diese Maßnahme wird es gestatten, zur notwendigen finanziellen regionalen Unabhängigkeit und Komplementarität der Wirtschaften der Länder Süd- und Mittelamerikas voranzuschreiten.
 
Es werden auch wichtige Projekte zur Entwicklung folgender Bereiche durchgeführt: Hafen-, Eisenbahn- und Flughafeninfrastruktur; Wissenschaft und Technologie; Landwirtschaft und Ernährung; Umwelt; gerechter Handel; Tourismus; Industrie; Kultur und Telekommunikation, um nur einige zu nennen. Im Energiesektor konsolidiert sich Petrocaribe als ein souveränes Energieintegrationsprojekt.
 
Im Rahmen von ALBA wurden zahlreiche Sozialprogramme entwickelt und eingeführt, die eine hohe Akzeptanz und positive Wirkung in der Bevölkerung haben, nicht nur in den Mitgliedsländern, sondern auch in vielen anderen Ländern der Region, auf die sich ihr Nutzen ausgewirkt hat, womit zur Umsetzung und Verallgemeinerung der grundlegenden Menschenrechte auf Bildung und Gesundheitsversorgung beigetragen wurde. In diesem Zusammenhang muss der Erfolg der Sozialprogramme hervorgehoben werden, wie z.B.: das „Alphabetisierungsprogramm" mit 3,5 Millionen Nutznießern; die „Mission Milagro", die mehr als 1,5 Millionen Menschen kostenlos das Sehvermögen zurückgegeben hat; das „Programm für Menschen mit Behinderung", das 800.000 Menschen versorgt hat; die „Lateinamerikanische Medizinschule", an der bereits über 8.500 Ärzte aus 54 Ländern ihren Abschluss erworben haben und die jährlich über 1.700 Stipendien an Studenten vergibt, um nur einige zu nennen.
 
Im Ergebnis dieser Integration sind auch Initiativen im Medienbereich entstanden, wie Telesur, ein Nachrichtensender des Südens, der es ermöglicht, dass Informationen über unsere Länder, über die Prozesse, die in der Region stattfinden, und über die internationale Realität in objektiver Weise wiedergegeben werden und nicht durch die Interessen und Meinungen bestimmter internationaler Medienkonzerne gefiltert werden, die versuchen, die Realität unserer Länder und der sich entwickelnden fortschrittlichen Prozesse zu verdrehen und zu manipulieren. Heute sehen wir, wie alternative Projekte, wie Radio del Sur (Radio des Südens), oder diverse Gemeinschaftsmedien sich im Dienste des Volkes ausbreiten und multiplizieren.
 
Den multilateralen Bereich haben wir nicht vernachlässigt. Mit diesem Integrationsmodell wird die Konzertierung der Positionen zu Themen der internationalen Agenda gefördert, was Prozesse von Verhandlungen mit Ländern und Blöcken anderer Regionen einschließt sowie auch den Kampf für die Demokratisierung und Transparenz internationaler Instanzen, insbesondere der Vereinten Nationen und ihrer Organe. Wir traten selbstbestimmt handelnd beim Gipfel über den Klimawandel in Kopenhagen auf, wo die mangelnde Bereitschaft der reichen Länder angeprangert wurde, sich zu verpflichten, effektive und bindende Maßnahmen zu ergreifen, die die Rettung unseres Planeten ermöglichen. Der Kampf zur Sicherung des Friedens und gegen Interventionismus und Krieg sind ebenfalls wesentliche Elemente der Aktionen der ALBA-Länder.
 
Wir sind die Urheber der lateinamerikanischen Integration, die es ermöglicht hat, dass wir größere Räume auf internationaler Ebene gewinnen und größere Stärke besitzen, uns mit unserer eigenen Stimme zu äußern. Die Schaffung der Südamerikanischen Union der Nationen (UNASUR) und die Gründung der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten zeigen, dass der Süden seine Stimme zurückgewonnen hat und durch das gemeinsame Handeln im Rahmen von ALBA gestärkt wird.
 
Die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika hat solidarisch und effizient gehandelt, um das Brudervolk Haitis zu unterstützen, das vor kurzem von einem verheerenden Erdbeben heimgesucht wurde. Wir arbeiten aktiv im Prozess des Wiederaufbaus und der Rettung dieser Nation sowie bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung mit.
 
Wir sind mit einer einzigen gemeinsamen Stimme bei der Denunzierung und Zurückweisung des Putsches aufgetreten, der 2009 in Honduras stattfand. Und wir haben den Putschversuch, der am 30. September 2010 in Ecuador verübt wurde und der die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Region gefährdete, sofort energisch verurteilt.
 
Die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika ist zu einem anschaulichen Beispiel dafür geworden, dass es möglich ist, in einem wirklichen Integrationsprozess voranzuschreiten, bei dem die Völker die Möglichkeit haben, ihren Weg und ihre Zukunft frei zu bestimmen. Dieses Integrationsmodell war ein historischer Wunsch von Simón Bolívar, der ein großes Vaterland schaffen wollte, das dem Volk „das größtmögliche Maß an Glück, das größte Maß an sozialer Sicherheit und das größte Maß an politischer Stabilität" gewährleistet.

 
 
ALBA, MERCOSUR, CELAC, UNASUR und PETROCARIBE wollen einen gemeinsamen Markt errichten
 
Das teilte der venezolanische Handelsminister Dante Rivas nach einer Zusammenkunft der Fachminister für Wirtschaft, Handel und Industrie der genannten multinationalen Organisationen in Costa Rica mit.
 
Rivas bezeichnete das Vorhaben als einen “leistungsstarken Markt mit großen positiven Herausforderungen", der seinen Worten nach die Import- und Exportverfahren erleichtern und zugleich eine nachhaltige Produktion in Lateinamerika und der Karibik fördern wird.
 
“Wir werden Verfahrensweisen anpassen, um zu unserer Stärkung die Handelsbeziehungen zu festigen, und auf diese Weise die kontinentale Vision Simón Bolívars in die Praxis umsetzen", hob der Minister hervor. Es ginge darum, gute Praxiserfahrungen zu vermitteln und mit neuen Initiativen unsere Integration voranzubringen, die eine beschleunigte wirtschaftliche Entwicklung unserer Länder erlauben. Dabei solle insbesondere die Kaufkraft des Staates als Mittel zur Entwicklung der kleinen und mittleren Betriebe genutzt werden.
 
Unter den Zielen des neuen Projekts erwähnte der Politiker die Notwendigkeit, die dramatische Kluft zwischen den Reichen, die immer reicher werden, und den Armen zu verringern, die dabei sind, sich als starke Arbeitermittelschicht zu formieren.                                                       

 
 
Zusammengestellt von:
 
    Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V.
     - Freunde  Lateinamerikas -
   Gemeinnütziger Verein
 
www.humboldtev.de                          humboldtev@web.de
 
                                                                                                  Spenden:  Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft              Konto: 443499102    BLZ: 100 100 10
 
                                                                                                  IBAN:        DE97 1001 0010 0443 4991 02                          BIC:   PBNKDEFF                
 
 
 
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