Die Globalisierung ist tot - Alvaro García Linera - Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft

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Lateinamerika allgemein
Die Globalisierung ist tot
Von Álvaro García Linera, Vizepräsident des Plurinationalen Staate Bolivien

Die rasante Fahrt mit Kurs auf eine drohend bevorstehende Welt ohne Grenzen, das Getöse für eine ständige Verschlankung der Nationalstaaten im Namen der Unternehmensfreiheit und die quasi religiöse Gewissheit, dass die Weltgemeinschaft letztendlich zu einem einzigen integrierten Wirtschafts-, Finanz- und Kulturraum verschmelzen werde, das alles bricht gerade zur großen Verblüffung der "globophilen" Eliten des Planeten zusammen.
Der Rückzug Großbritanniens aus der EU – dem bedeutendsten Projekt einer Staatenfusion in den letzten hundert Jahren – und Trumps Wahlsieg – der die Rückkehr zu einem Wirtschaftsprotektionismus auf seine Fahnen geschrieben hat, die Kündigung der Freihandelsverträge ankündigte und die Errichtung von mesopotamischen Grenzmauern versprach -, haben die größte und erfolgreichste liberale Illusion unserer Zeit hinweggefegt. Und der Umstand, dass dies von den beiden Nationen ausgeht, die vor 35 Jahren, eingepanzert in ihren Kriegsharnischen, das Aufkommen des Freihandels und die Globalisierung als unausweichliche Erlösung der Menschheit verkündeten, zeugt von einer Welt, die umgestülpt worden ist, oder noch schlimmer, die die Illusionen aufgegeben hat, die sie ein Jahrhundert lang in Gang gehalten haben.
Die Globalisierung als Zieldiskurs, als politisch-ideologische Perspektive, welche die kollektiven Hoffnungen auf eine einzige Schicksalsbestimmung auszurichten kann, die es gestatten würde, alle möglichen Erwartungen hinsichtlich von Wohlstand zu verwirklichen, ist nun in tausend Stücke zersprungen. Und heutzutage gibt es an ihrer Stelle weltweit nichts, das diese gemeinsamen Erwartungen artikulieren könnte. Was es gibt, ist ein verängstigter Rückzug ins Innere der Grenzen und die Rückkehr zu einer Art politischem Tribalismus, der sich von fremdenfeindlicher Wut angesichts einer Welt nährt, die die Welt von niemandem mehr ist.
Die geopolitische Dimension des Kapitalismus
Es war Karl Marx, der mit der Untersuchung der geographischen Dimension des Kapitalismus begann. Seine Diskussion mit dem Wirtschaftswissenschaftler Friedrich List im Jahre 1847 über den nationalen Kapitalismus und seine Überlegungen zu den Auswirkungen der Entdeckung von Goldvorkommen in Kalifornien auf den transpazifischen Handel mit Asien zeichnen ihn als den Wissenschaftler aus, der als erster und am scharfsinnigsten die wirtschaftlichen Globalisierungsprozesse des kapitalistischen Systems erforschte. In der Tat hat sein Beitrag seine Wurzeln nicht nur im Verständnis des globalisierenden Charakters des Handels, der mit der europäischen Invasion in Amerika einsetzte, sondern in der global-expansiven Natur der kapitalistischen Produktion selbst.
Die Kategorien der formellen und der reellen Subsumtion des Arbeitsprozesses unter das Kapital, mit denen Marx die unendliche Selbstbewegung der kapitalistischen Produktionsweise aufdeckt, setzen eine wachsende Subsumtion der Arbeitskraft, des gesellschaftlichen Denkvermögens und des Bodens unter die Logik der unternehmerischen Akkumulation voraus, das heißt, die Unterwerfung der Existenzbedingungen des gesamten Planeten unter die Kapitalverwertung. So erklärt es sich, dass während der ersten 350 Jahre seiner Existenz die geopolitische Ausdehnung des Kapitalismus von den Stadtstaaten ausgehend bis zur kontinentalen Ausdehnung vorangeschritten ist und  in den letzten 150 Jahren ein weltweites geopolitisches Ausmaß angenommen hat.
Die (materielle) Globalisierung der Wirtschaft wohnt dem Kapitalismus also inne. Ihren Beginn kann man vor 500 Jahren ansetzen, und seitdem musste sie sich auf fragmentierte und widersprüchliche Art und Weise noch sehr viel weiter ausdehnen.
Wenn wir den Schemata von Giovanni Arrighi mit seinem Vorschlag von systemischen Zyklen der kapitalistischen Akkumulation an der Spitze eines hegemonischen Staates folgen: Genua (15. ‑ 16. Jahrhundert), die Niederlande (18. Jhdt.), England (19. Jhdt.) und die Vereinigten Staaten (20. Jahrhundert.), so trat jeder einzelne dieser Hegemone begleitet von einer neuen Erweiterung der Globalisierung (erst Handel, dann Produktion, Technik, Kognition und schließlich Umwelt) und einer territorialen Expansion der kapitalistischen Verhältnisse auf. Was jedoch das in jüngster Vergangenheit Geschehene innerhalb dieser  wirtschaftlichen Globalisierung ausmacht,  ist seine Errichtung als politisch-ideologisches Projekt, als Hoffnung oder gesunder Menschenverstand, das heißt, als eine Perspektive der Epoche, die in der Lage ist, die politischen Auffassungen und moralischen Erwartungen von Männern und Frauen aller Nationen der Welt zu vereinen.
Das "Ende der Geschichte"
Die Globalisierung als Epochendiskurs oder Epochenideologie ist erst 35 Jahre alt. Sie wurde durch den US-Präsidenten Ronald Reagan und die Premierministerin Margaret Thatcher eingeläutet, indem diese den Wohlfahrtsstaat zerschlugen, die Staatsbetriebe privatisierten, die Stärke der Arbeitergewerkschaften auf Null brachten und den Protektionismus des Binnenmarktes durch den freien Markt ersetzten, alles Elemente, die die Wirtschaftsbeziehungen seit der Krise von 1929 geprägt hatten.
Zweifelsohne war das eine erweiterte Rückkehr zu den Regeln des Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts, einschließlich der Vernetzung der Märkte in Echtzeit, des Wachstums des Handels im Verhältnis zum globalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) und der Bedeutung der Finanzmärkte, die schon zum damaligen Zeitpunkt präsent waren. Was jedoch diese Phase des systemischen Zyklus von der unterschied, die im 19. Jahrhundert vorherrschte, waren die kollektive Illusion einer Globalisierung, ihre rechtfertigende ideologische Funktion und ihre Überhöhung zu einer angeblich natürlichen und endgültigen Schicksalsbestimmung der Menschheit.
Und jene, die sich gefühlsmäßig diesem Glauben an den freien Markt als endgültige Rettung verschrieben, waren nicht einfach nur die Regierenden und die konservativen politischen Parteien, sondern auch die Massenmedien, die Universitätszentren, die Kommentatoren und gesellschaftlichen Führungskräfte. Mit dem Absturz der Sowjetunion und der von Antonio Gramsci "ideologischer Transformismus" genannten Bekehrung ehemaliger Sozialisten zu fanatischen Neoliberalen, schloss sich der Kreis des endgültigen Sieges des globalisierenden Neoliberalismus.
Klar, wenn vor den Augen der Welt die Sowjetunion, die bis dahin als Alternative zum Kapitalismus des freien Unternehmertums angesehen wurde, dem Kampf entsagt und sich der Furie des freien Marktes ergibt – und obendrein die Kämpfer für eine andere Welt öffentlich und auf Knien ihren vorherigen Überzeugungen abschwören, um danach die Überlegenheit der Globalisierung gegenüber dem Staatssozialismus zu verkünden -, dann sind wir Zeugen der Konstituierung eines perfekten Diskurses von einem natürlichen und unumkehrbaren Schicksal der Welt: der weltweite Triumph des freien Unternehmertums.
Die Ankündigung des Endes der hegelianischen Geschichte, mit der Francis Fukuyama den Zeitgeist charakterisierte, hatte alle Zutaten einer Epochenideologie, einer biblischen Prophezeiung: seine Formulierung als universelles Projekt, seine Gegenüberstellung mit einem anderen verteufelten universellen Projekt (dem Kommunismus), der heroische Sieg (Ende des Kalten Krieges) und die Bekehrung der Abtrünnigen.
Die Geschichte war an ihrem Ziel angekommen: die neoliberale Globalisierung. Und von diesem Moment an, ohne antagonistische Gegner, die einem gegenüberstünden, war es nicht mehr die Frage, für eine neue Welt zu kämpfen, sondern ganz einfach die existierende Welt anzupassen, zu verwalten zu vervollkommnen, denn es gab ja keine Alternative mehr zu ihr. Deshalb lohnte sich strategisch kein Kampf mehr, denn alles, was man versuchen würde zu tun, um die Welt zu verändern, würde letztendlich ganz ergeben in einem unausweichlichen Schicksal der Menschheit enden, der Globalisierung. Und so entstand dann ein Konformismus, der sich aller Gesellschaftskreise bemächtigte, nicht nur der politischen und unternehmerischen Eliten, sondern auch breiter Schichten der Gesellschaft, die sich geistig dem herrschenden Diskurs anschlossen.
Die Geschichte ohne Ende und ohne Zielbestimmung
Heute, wo die letzten Böller der langen Feier des Endes der Geschichte noch widerhallen, zeigt es sich, dass derjenige, der als Sieger gefeiert wurde, die neoliberale Globalisierung, gestorben ist und eine Welt ohne Ende und ohne siegreiche Aussicht hinterlässt; das heißt, ohne jegliche Perspektive. Donald Trump ist nicht der Scharfrichter der siegessicheren Ideologie des freien Unternehmertums, sondern der Gerichtsmediziner, dem es zukommt, ein heimliches Dahinscheiden amtlich zu bestätigen.
Das erste Straucheln der Ideologie der Globalisierung war Anfang des 21. Jahrhunderts in Lateinamerika zu spüren, als Arbeiter, städtische Bürger und indigene Rebellen dem Gebot vom Ende des Klassenkampfes kein Gehör schenkten und sich verbündeten, um die Staatsmacht zu übernehmen. Sie verbanden parlamentarische Mehrheiten mit Massenaktionen; die fortschrittlichen und revolutionären Regierungen führten eine Reihe von post-neoliberalen Optionen ein und zeigten, dass es sich beim freien Markt um eine Perversion der Wirtschaft handelt, die durch viel effizientere Formen der Wirtschaftsführung abgelöst zu werden kann, um die Armut zurückzudrängen, Gleichheit zu schaffen und Wirtschaftswachstum anzustoßen.
Damit begann das Ende der Geschichte sich als einzigartiger weltumspannender Betrug zu erweisen, und das Rad der Geschichte - mit ihren unerschöpflichen Widersprüchen und offenen Optionen – setzt sich wieder in Bewegung. Im Jahr 2009 zieht Barack Obama dann den bis dahin in den USA geringschätzig behandelten Staat, der mit Hohn und Spott überschüttet worden war, weil er als Hemmnis für das freie Unternehmertum angesehen wurde, als Trumpf aus dem Ärmel, um die Banken teilweise zu verstaatlichen und die Privatbankiers vor dem Bankrott zu retten. Der Nimbus der unternehmerischen Effizienz, das Kernargument bei der neoliberalen Demontage des Staates, wird damit angesichts seiner Unfähigkeit, die Ersparnisse der Bürger zu verwalten, zerstört.
Dann kommt die Abschwächung der Weltwirtschaft, aber insbesondere des Exporthandels. In den vorangegangenen 20 Jahren stieg dieser doppelt so schnell wie das jährliche Weltbruttosozialprodukt (PIB), aber ab 2012 kann der Welthandel kaum noch mit dem Wachstum des PIB Schritt halten, und bereits 2015 ist er sogar geringer. Damit ist die Liberalisierung der Märkte und ist nicht mehr der Motor der Weltwirtschaft und auch kein Nachweis der Unwiderstehlichkeit der neoliberalen Utopie mehr.
Und schließlich ließen die Wähler in England und den USA die Waagschale sich zugunsten eines Rückzugs auf – möglichst eingemauerte –  protektionistische Staaten neigen. Außerdem haben sie ein bereits weltweit bestehendes, durch den globalen freien Markt verursachtes Unbehagen angesichts der Zerstörung der Wirtschaft der Arbeiter und der Mittelklasse sichtbar werden lassen.
Heutzutage stellt sich die Globalisierung nicht mehr als das ersehnte Paradies dar, auf dem die Hoffnungen der Völker ruhen und das den angestrebten Wohlstand der Familie garantiert. Dieselben Länder und gesellschaftlichen Basen, die das vor Jahrzehnten auf ihre Fahnen geheftet hatten, sind zu ihren größten Widersachern geworden. Wir sind Zeugen des Todes eines der größten ideologischen Betrugsmanöver der letzten Jahrhunderte.
Aber keine gesellschaftliche Frustration bleibt ungestraft. Es bleibt ein moralischer Preis: Zum jetzigen Zeitpunkt zeigen sich keine unmittelbaren Alternativen, sondern – und das ist der verschlungene Lauf der Dinge – ihnen ist der Weg, zumindest zeitweilig, versperrt. Dem Tod der Globalisierung als kollektive Verblendung steht nicht die Notwendigkeit einer Option entgegen, die in der Lage wäre, den fordernden Willen und die mobilisierende Hoffnung der geschundenen Völker zu entfachen und zu lenken.
Die Globalisierung als politische Ideologie siegte nach der Niederlage der Alternative eines Staatssozialismus; das heißt, Verstaatlichung der Produktionsmittel, Einheitspartei und eine von oben geplante Wirtschaft. Der Fall der Berliner Mauer 1989 vermittelte diese Kapitulation ganz bildhaft. Nun denn, im imaginären Planetarium verblieb also ein einziger Weg, ein einziges globales Schicksal. Jetzt erleben wir, dass diese einzige Bestimmung auch gestorben ist. Das heißt, die Menschheit bleibt ohne Schicksalsbestimmung, ohne Kurs, ohne Gewissheit zurück. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte – wie die Neoliberalen ausposaunten -, sondern das Ende des Endes der Geschichte. Es ist das Nichts der Geschichte.
Was heute in den kapitalistischen Ländern übrigbleibt, ist eine Trägheit ohne verführerische Überzeugung, ein hinfälliges Bündel verwelkter Illusionen, und, aus der Feder verknöcherter Schreiberlinge, die Sehnsucht nach einer gescheiterten Globalisierung, die die Zukunft nicht mehr erleuchtet.
Mit dem besiegten Staatssozialismus und dem durch Selbstmord gescheiterten Neoliberalismus bleibt die Welt ohne Perspektive, ohne Zukunft, ohne treibende Hoffnung. Es ist eine Zeit absoluter Ungewissheit, in der, wie William Shakespeare intuitiv erkannte, alles Solide sich in der Luft verflüchtigt. Aber aus diesem Grunde ist es auch eine fruchtbarere Zeit, denn es gibt keine ererbten Gewissheiten mehr, an denen man sich festhalten kann, um die Welt zu ordnen. Diese Gewissheiten müssen erst aus den chaotischen Partikeln dieser kosmischen Wolke geschaffen werden, die der Tod der vergangenen Diskurse hinter sich lässt.
Was wird die neue mobilisierende Zukunft der gesellschaftlichen Leidenschaften sein? Es ist unmöglich, das vorherzusagen. Aus dem geerbten Nichts heraus ist jegliche Zukunft möglich. Das Gemeinsame, das Gemeinschaftliche, das Kommunistische ist eine dieser Möglichkeiten, die dem konkreten Handeln der Menschen und ihrer unerlässlichen metabolischen Beziehung zur Natur innewohnt.
Jedenfalls existiert keine menschliche Gesellschaft, die sich von der Hoffnung lossagen könnte. Es gibt kein menschliches Wesen, das auf eine Perspektive verzichten könnte, und heute sind wir genötigt, eine zu schaffen. Das ist das Gemeinsame der Menschen, und dieses Gemeinsame kann uns dazu bringen, aus diesem sich im Schlingerkurs befindlichen Kapitalismus heraus, der gerade den Glauben an sich selbst verloren hat, eine neue, andere Zukunft zu entwerfen,.
Übersetzung: Gerhard Mertschenk
 
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